Lebenslust

...manchmal braucht man eben irgendetwas gegen das man sein darf. Und zur Zeit isses die EU-Verfassung gegen die man is. Vielleicht sollte den Leuten mal jemand erklären, dass sich mit einem Ja zur Verfassung so gut wie nichts ändert (außer den Abstimmungsmehrheiten und so) und das kein europäischer Superstaat droht, weil nisch überall wo Verfassung draufsteht auch Verfassung drin is.

Für alle die`s interessiert: ein französischer Rechtskundiger teilet mir gestern mit, dass das kürzlich durchgeführte Verfassungsreferendum rechtlich eigentlich gar keine Relevanz hat, also ein "bloßes" Politikum gewesen ist. Rein theoretisch hätte Herr Chirac jetzt also die Möglichkeit die Ratifikation trotz allen Widerstands im Volk durchs Parlament etc. durchzudrücken...

Damit kein falscher Eindruck entsteht: ich finde die Idee der Europäischen Integration gut. Aber Europa ist eben noch immer ein Europa der Menschen und kein Planspiel für die Herren Politiker in Brüssel und sonst wo.
Diesen Fakt hat das EU-Verfassungsreferendum in Frankreich eindeutig bewiesen. Die Gesichter von Chirac, Gerhard und Co. waren sicher lang, aber es wäre verfehlt den französischen Nein-Sagern Reaktionismus, Nationalismus und ähnliches zu unterstellen. Unverständnis ist möglicherweise ein Ansatzpunkt, der erklären kann warum über die Hälfte der Nation nunmehr diesem historischen Projekt lieber den Rücken zukehren möchte. Aber ein Vorwurf lässt sich daraus mit Sicherheit nicht ableiten. Oder würden sie fraglos mit "JA" stimmen sobald sich nur einer der Politprofis vor sie hinstellt und ihnen einredet, dass man schon allein deswegen zuzustimmen habe, weil Europa gut sei und jede andere Meinung ohnehin nicht vertretbar?
Diese Abstimmungsschlappe ist ein Denkzettel dafür, dass sich Europa nicht hinter dem Rücken der Menschen und erst recht nicht ohne sie gestalten lässt. Die Schlappe ist der Lohn für verfehlte Aufklärungspolitik und die oftmals vermittelte Friede-Freude-Eirekuchen-Mentalität, die in Europa längst keine Realität mehr ist.
In den nächsten Tagen und Wochen werden wohl noch einige Abstimmungsniederlagen anstehen. Aber diese Niederlagen sind keineswegs als eine Niederlage für Europa zu begreifen. Vielmehr sollten die verantwortlichen Politiker dieses Stimmungsbarometer als Chance begreifen, um zu überlegen wo im jetzigen Verfassungsgebungsprozess die Fehler liegen und wie das europäische Volk sinnvoll auf Europa einzuschwören ist. Zeit zur Eile besteht nicht. Nach über 50 Jahren Einigungsgeschichte sollte nichts überstürzt werden. Denn wie immer gilt: Qualität braucht Zeit und Europa erst recht.